Rechtsprechung
| BGH, 31.08.2023 - 5 StR 169/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- IWW
- Wolters Kluwer
Beruhen der Feststellungen zum Wirkstoffgehalt der Betäubungsmittel auf einer tragfähigen Beweiswürdigung
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Berlin, 19.10.2022 - 254 Js 592/20
- LG Berlin, 19.10.2022 - 512 KLs 16/21
- BGH, 31.08.2023 - 5 StR 169/23
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 17.11.2011 - 3 StR 315/10
Methamphetaminracemat - (RS)-(methyl)(1-phenylpropan-2-yl)azan; nicht geringe …
Auszug aus BGH, 31.08.2023 - 5 StR 169/23
Es kommt damit nicht auf die vom Beschwerdeführer beanstandete Einordnung von Metamphetamin-Racemat als "harte Droge" an (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 17. November 2011 - 3 StR 315/10, BGHSt 57, 60, 65 f.; siehe zu Amphetamin Beschluss vom 19. Mai 2022 - 1 StR 83/22). - BGH, 19.05.2022 - 1 StR 83/22
Amphetamin ist keine harte Droge
Auszug aus BGH, 31.08.2023 - 5 StR 169/23
Es kommt damit nicht auf die vom Beschwerdeführer beanstandete Einordnung von Metamphetamin-Racemat als "harte Droge" an (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 17. November 2011 - 3 StR 315/10, BGHSt 57, 60, 65 f.; siehe zu Amphetamin Beschluss vom 19. Mai 2022 - 1 StR 83/22). - BGH, 18.01.2023 - 5 StR 343/22
Fehlende Feststellungen zum Wirkstoffgehalt bei Verurteilung wegen Handeltreibens …
Auszug aus BGH, 31.08.2023 - 5 StR 169/23
Der Strafausspruch beruht in beiden Fällen auf dem Rechtsfehler (§ 337 Abs. 1 StPO), weil der Schuldumfang einer Betäubungsmittelstraftat und die Schuld des Täters maßgeblich vom Wirkstoffgehalt der gehandelten Drogen bestimmt wird (vgl. BGH, Urteil vom 18. Januar 2023 - 5 StR 343/22, StV 2023, 450, 451). - BGH, 25.05.2023 - 5 StR 483/22
Beweiswürdigung (auf dem Wiedererkennen des Angeklagten beruhender Tatnachweis; …
Auszug aus BGH, 31.08.2023 - 5 StR 169/23
b) Die im Übrigen sehr sorgfältige Beweiswürdigung des Landgerichts ist insoweit lückenhaft und mithin - auch eingedenk des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabes (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Mai 2023 - 5 StR 483/22, NStZ-RR 2023, 254) - nicht rechtsfehlerfrei.
- BGH, 06.12.2023 - 5 StR 281/23
Verbrennen eines Menschen als grausame Handlung
c) Diese Beweiswürdigung erweist sich auch eingedenk des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabs (st. Rspr.; vgl. BGH…, Urteil vom 26. Januar 2023 - 3 StR 154/22 Rn. 16; Beschluss vom 31. August 2023 - 5 StR 169/23 Rn. 4) als rechtsfehlerhaft.